Urteile
Wie wurde das entschieden?
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Muss Dubai-Schokolade aus Dubai stammen? Der Markenrechtsstreit im Überblick
Muss Dubai-Schokolade aus Dubai stammen? Das LG Köln sagt ja, das LG Frankfurt nein, das OLG Köln hat die strengere Linie bestätigt. Dazu ein Allergen-Rückruf im April 2026: der Hype-Artikel birgt zwei getrennte Rechtsrisiken.
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Rx-Boni nach dem BGH-Urteil vom 17. Juli 2025: Warum die Preisbindung noch nicht endgültig geklärt ist
Der BGH hat am 17. Juli 2025 entschieden, dass die alte Rx-Preisbindung nicht für EU-Versandapotheken galt (I ZR 74/24). Die seit Dezember 2020 geltende sozialrechtliche Preisbindung nach § 129 Abs. 3 S. 3 SGB V bleibt davon unberührt.
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BGH-Doppelentscheidung vom 26. März 2026: Fernbehandlungswerbung vor dem EuGH, Cannabis-Vermittlung verboten
Der BGH hat am 26. März 2026 zwei HWG-Entscheidungen getroffen: eine EuGH-Vorlage zur Fernbehandlungswerbung (I ZR 118/24) und ein bestätigendes Urteil gegen eine Cannabis-Vermittlungsplattform (I ZR 74/25).
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dm-med vor Gericht: Was die Klage ums Fremdbesitzverbot für den Apothekenmarkt bedeutet
Die Wettbewerbszentrale klagt vor dem LG Karlsruhe gegen den OTC-Versand von dm-med aus Tschechien. Der Vorwurf: Vermischung von Drogerie- und Apothekensortiment und Umgehung des Fremdbesitzverbots. dm hält dagegen. Was das laufende Verfahren für Apotheken, EU-Versandhandel und den Einzelhandel bedeutet.