Freitag, der 12. März 2010 ++ 08:29 Uhr

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Donnerstag, den 11. März 2010 um 08:47 Uhr Copyright: Benutzung unter Lizenz von Shutterstock.com

BGH entscheidet zur Wirkung von Alpecin gegen Haarausfall - Nur eine Studie kann ausreichen

Das kosmetische Mittel „Alpecin“ gegen erblich bedingten Haarausfall wird unter anderem mit dem Slogan „Glatze? Vorbeugen mit Coffein“ beworben. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) nahm diese und andere vergleichbare Aussagen für das Produkt zum Anlass, den Hersteller des Mittels abzumahnen. Der...


Mittwoch, den 10. März 2010 um 15:52 Uhr Copyright: Benutzung unter Lizenz von Shutterstock.com

medivendis.de zum Lebensmittelmarketing - Onlinemarketing macht den Unterschied

„Draußen ist doof“ – mit diesem Werbespot warb vor einigen Jahren ein schweizerisches Telekom-Unternehmen für seine Pay-TV-Sparte. Kernaussage dieser Marketingstrategie: Daheim bleiben und die Horrorwelt „reales Leben“ draußen lassen. Diese Lebenseinstellung bedeutet allerdings auch...


Donnerstag, den 03. Dezember 2009 um 15:36 Uhr Copyright: Benutzung unter Lizenz von Shutterstock.com

Wen trifft die "Beweislast"? - Die Health-Claims-Verordnung beschäftigt weiter die Gerichte

Mehr und mehr Gerichte müssen sich mit der Health-Claims-Verordnung befassen. Das Landgericht Düsseldorf hatte nun über diverse Nahrungsergänzungsmittel und Tees mit Pilz-Extrakten zu urteilen.


Mittwoch, den 25. November 2009 um 13:43 Uhr Copyright: Benutzung unter Lizenz von Shutterstock.com

Health Claims - die Verbrauchersicht - Mehrheit wünscht sich wissenschaftliche Absicherung

Gesundheitsangaben (Health Claims) sollten erst auf Lebensmitteln stehen, wenn sie wissenschaftlich bewiesen sind, meinen 65 Prozent der Verbraucher. 18 Prozent wären mit Werbeaussagen einverstanden, die noch nicht ganz abgesichert sind, vorausgesetzt, man findet einen Hinweis dazu auf der...


Dienstag, den 24. November 2009 um 10:38 Uhr Copyright: Benutzung unter Lizenz von Shutterstock.com

Health Claims Verordnung: Register mit zugelassenen und abgewiesenen Claims veröffentlicht

Die Europäische Kommission hat auf Ihrer Internetseite das von der Health Claims Verordnung vorgesehene Register mit zugelassenen und abgewiesenen Health Claims veröffentlicht.


Mittwoch, den 18. November 2009 um 14:52 Uhr Copyright: Benutzung unter Lizenz von Shutterstock.com

Die Health-Claims-Verordnung - Zwischen Verzweiflung und Hoffnung

Die Diskussion um die Health-Claims-Verordnung hat wieder ordentlich an Fahrt aufgenommen. Denn die bisherige Bilanz der EFSA-Stellungnahmen ist mehr als ernüchternd und sorgt selbst bei marktstarken Unternehmen für große Verunsicherung. Teilweise stehen ganze Produktsegmente auf dem Spiel.


Montag, den 16. November 2009 um 12:31 Uhr Copyright: Benutzung unter Lizenz von Shutterstock.com

BDSI: Politische Nährwertprofile verfehlen ihr Ziel und verstoßen gegen Gemeinschaftsrecht

Die europäische Health-Claims-Verordnung soll "praxisgerecht und verbraucherorientiert verbessert werden". Dieser Forderung aus dem Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung schließt sich der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie e.V. (BDSI) uneingeschränkt an und spricht sich gegen eine...


Donnerstag, den 05. November 2009 um 23:42 Uhr Copyright: Benutzung unter Lizenz von Shutterstock.com

Erklärung des Zentralverbandes zur europarechtlichen Belastung und zur wirtschaftlichen Situation des Deutschen Bäckerhandwerks

Zur wirtschaftlichen Situation des Deutschen Bäckerhandwerks und zu einigen europarechtlichen Belastungen geben der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Bäckerhandwerks, Peter Becker, sowie Hauptgeschäftsführer Dr. Eberhard Groebel heute folgende Erklärung ab:


Dienstag, den 06. Oktober 2009 um 14:05 Uhr Copyright: Benutzung unter Lizenz von Shutterstock.com

Erste Gutachten zu Art. 13.1 Health Claims: Nur ca. 30% der ersten Bewertungen sind positiv ausgefallen, viele Nahrungsergänzungsmittel betroffen, Auswirkungen auch auf andere Branchen?

Heute hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) im Rahmen der Health Claims Verordnung Nr. 1924/2006 ihre erste Reihe von Gutachten zu der Liste gesundheitsbezogener Angaben über "allgemeine Funktionen" veröffentlicht, die zuvor von den EU-Mitgliedstaaten und der...


Montag, den 28. September 2009 um 14:02 Uhr Copyright: Benutzung unter Lizenz von Shutterstock.com

Health Claims: Die ersten EFSA-Gutachten und die Frage: Lässt sich die Verordnung doch noch aufhalten?

Die Health Claims-Verordnung 1924/2006/EG wurde schon viele Jahre vor ihrem Inkrafttreten in 2007 scharf kritisiert. Mit dem Inkrafttreten schienen diese Kritiken nur von rechtshistorischem Wert zu sein, schließlich konnten sie die Verordnung nicht stoppen. Doch angesichts der verheerenden...


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KANZLEI

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juravendis Rechtsanwälte, München

juravendis Rechtsanwälte ist eine auf das Gesundheitsrecht und das gesundheitsnahe Medienrecht und Wirtschaftsrecht spezialisierte Kanzlei. Wir bieten Rechtsberatung für Unternehmen der Gesundheitsbranche und angrenzender Branchen zu deren spezifischen Fragestellungen.

Mit unserem Portal juravendis.de bieten wir daher allen Mandanten und Interessierten einen Zusatzservice mit aktuellen News, Hintergrundberichten und Meinungen rund um das Gesundheitsrecht, aber auch zum Urheberrecht, Medienrecht, Internetrecht und Wirtschaftsrecht.

Wir wünschen eine anregende Lektüre!

Thomas Bruggmann LL.M. - Anwalt
Dr. Florian Meyer - Anwalt
Tobias Boltze - Marketing-Beratung

RECHTSBERATUNG

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Unsere Beratungsleistungen

Wir beraten Unternehmen der Gesundheitsbranche und angrenzender Branchen zu deren spezifischen Fragestellungen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in

  • der rechtlichen Abgrenzung unterschiedlicher Produkte (Arzneimittel / Lebensmittel / Kosmetika / Futtermittel / Biozidprodukte etc.)
  • der Kennzeichnung und Bewerbung von Produkten, insbesondere bei Aussagen mit Bezug zur Gesundheit (Health Claims)
  • der Beratung von Apotheken, insbesondere auch zum Versandrecht
  • Fragen der Pharmadistribution und des Arzneimittelpreisrechts
  • dem Recht der Heilberufe und kosmetischen Berufe
  • der Gestaltung von branchenspezifischen Verträgen, insbesondere Lizenz- und Vertriebsverträgen, Produktionsverträgen

Daneben decken wir aber auch weitere Spezialbereiche ab, insbesondere an der Schnittstelle zum Medien- und Wirtschaftsrecht, z.B. Internetrecht, Markenrecht, Vertriebsrecht, Produkthaftungsrecht.

Wir verteidigen Sie gegen Angriffe von Wettbewerbern, Wettbewerbsverbänden und Behörden, unterstützen Sie aber auch offensiv beim Schutz Ihrer Rechte. Neben der Prozeßvertretung liegt der Schwerpunkt auf einer außergerichtlichen, präventiven Beratung zur Minimierung rechtlicher Risiken.

Das Apothekenrecht

... Apotheke ++ Filialapotheke ++ Offizinapotheke ++ Versandapotheke

Das Arztrecht

... Arzt ++ Zahnarzt ++ Klinik ++ Krankenhaus++ Heilpraktiker

Das Arzneimittelrecht

... Arzneimittel ++ Medikamente ++ Pharmaka ++ Pharmazeutische Mittel

Das Biozidrecht & Chemikalienrecht - Biozidprodukterecht

... Biozide ++ Chemikalien ++ REACH ++ Biozidprodukte Recht

Das Futtermittelrecht

... Futtermittel ++ Landwirtschaft ++ Tierfutter ++ Tierernährung

Das Gesundheitsrecht

... Gesundheit ++ Gesundheitswirtschaft

Health Claims & Health Claims Verordnung

... Health Claim ++ Health Claims ++ Health-Claims-Verordnung

Das Kosmetikrecht

... Kosmetik ++ Kosmetikunternehmen ++ Kosmetikstudio ++ Kosmetikinstitut

Das Lebensmittelrecht

... Lebensmittel ++ Nahrungsmittel ++ Ernährung ++ Getränke ++ Essen ++ Trinken

Das Medizinprodukterecht

... Medizinprodukt ++ Medizinische Geräte

Das Pharmarecht

... Pharmazie ++ Pharmaunternehmen ++ Arzneimittel ++ Medikamente

RECHTSANWÄLTE

RA Thomas Bruggmann LL.M.

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RA Dr. Florian Meyer

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PUBLIKATIONEN

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Unsere Publikationen & Veröffentlichungen

Rechtsanwalt Thomas Bruggmann:

  • Anmerkung zum Urteil des EuGH v.15.1.2009 (Red Rice), in: Lebensmittel & Recht 2009, S. 16 ff.
  • Notfalltropfen sind keine Arznei, in: BioRecht 1/2009, S. 18 ff. 
  • Das Tierkosmetikum - eine Sphinx des AMG, in: Pharma Recht 2009, S. 13 ff.
  • So schnell kann es gehen: Die Health Claims-Verordnung beschäftigt bereits die Gerichte, Lebensmittel & Recht 2008, S. 85 ff (Co-Autor: Florian Meyer)
  • Abgrenzung 2008 - Aktuelles zur Unterscheidung von Arzneimitteln und Lebensmitteln, Lebensmittel & Recht 2008, S. 53 ff.
  • Das schmutzige Herz des Sports: Doping und die Haftungsrisiken der Pharmaunternehmen, Pharma Recht 2008, S. 101 ff. (Co-Autor: Kevin J. Grau)     
  • Zur Abgrenzung von Kosmetika und Lebensmitteln, Lebensmittel & Recht 2008, S. 9 f.
  • Weiterhin nur schwer überschaubar - das neue EU-konforme Lebensmittelhygienerecht, Lebensmittel Zeitung, 6/2008, S. 31
  • Lebensmittelunternehmen sind gefordert - neue Lebensmittelhygiene-Mantelverordnung, Catering Management 1/2008, S. 12
  • Arzneimittelversand an deutsche Endverbraucher durch Apotheken aus dem EU-Ausland, Apotheken Recht 2007, S. 141 ff. 
  • Aller Anfang ist schwer: Die Health Claims Verordnung und ihre Übergangsfristen, Lebensmittel & Recht 2007, S. 97 ff.
  • Von Anti-Karies-Bonbons und klinischen Prüfungen für Kosmetika, Informationsdienst Arzneimittel, Lebensmittel und Kosmetik 2007, S. 2 ff.
  • Das Abgrenzungskarussell rotiert weiter: Neues zur Unterscheidung von Arzneimitteln und Lebensmitteln, Arzneimittel & Recht 2007, S. 168 ff.
  • Von Reishi, Coriolus und anderen „Heilpilzen“ – Anmerkung zum Urteil des LG Saarbrücken vom 26.04.2006, Lebensmittel & Recht 2007, S. 52 ff.
  • Externes Call Center für Apotheken?, Apotheken Recht 2007, S. 87 ff.
  • Ärztliche Diagnostikleistungen in der Apotheke?, Apotheken Recht 2007, S. 61 ff.
  • Leben mit der Health Claims Verordnung – Chancen und Risiken anhand von Anwendungsbeispielen aus der Praxis, ZLR 2007, S. 51 ff.  (Co-Autor: Harald Hohmann)
  • Kreisgrenzen für Filialapotheken: "benachbart" heißt nicht "angrenzend", Die Apothekenwelt, 11/2006, S. 4
  • Abgrenzung einmal anders: Zur Unterscheidung der Arzneimittel und kosmetischen Mittel von Biozid-Produkten, Pharma Recht 2006, S. 247 ff. (Co-Autor: Florian Meyer)
  • Verbot des Tierarzneimittelversands: Alle Zweifel beseitigt? Zum Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 24. Januar 2006, Apotheke & Recht 2006, S. 79 ff. (Co-Autorin: Luise Holstein)
  • Abgrenzung von Arzneimitteln und Lebensmitteln, PNC News 2006, S. 2 ff. 
  • Planung und Gründung eines Ärztehauses,  Der Arzt/Zahnarzt und sein Recht 2006, S. 33 ff. (Co-Autorin: Luise Holstein)
  • Das neue Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz – AVWG, Pharma Recht 2006, S. 116 ff. (Co-Autorin: Luise Holstein)
  • "Lactotbact omni FOS", "E 400" sind mangels "therapeutischem Zweck" Lebensmittel,  Lebensmittel & Recht 2006, S. 67 ff. (Co-Autor: Florian Meyer)
  • Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Nochmals:  Zum Vorrang des Europarechts bei der Privatisierung der Lebensmittelüberwachung, Lebensmittel & Recht 2006, S. 61 ff. (Co-Autor: Florian Meyer)
  • Zweifelhafte Zeiten für Grenzprodukte: Die „Zweifelsregelung“ ist in der Praxis angekommen, Lebensmittel & Recht 2006, S. 37 ff. (Co-Autor: Florian Meyer)
  • EU-Kontrollverordnung contra AVV RÜb: Zum Vorrang des Europarechts bei der Privatisierung der Lebensmittelüberwachung, Lebensmittel & Recht 2006, S. 1 ff.  (Co-Autor:  Florian Meyer)
  • Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln in Apotheken: Haftungsrisiken des Apothekers, Apotheke & Recht 2005, S. 116 ff. (Co-Autor: Florian Meyer)
  • Die Rechtmäßigkeit der Nahrungsergänzungsmittelrichtlinie: Das Urteil des EuGH und dessen Auswirkungen, Lebensmittel & Recht 2005, S. 89 ff. (Co-Autor: Florian Meyer)
  • Mitautor des Praxishandbuchs "HACCP - Umsetzung des neuen Hygienerechts in der Praxis", Forum Verlag Herkert, 2006 ff

Rechtsanwalt Dr. Florian Meyer:

  • The EU Regulation on Health Claims - Between Desperation and Hope, Fruit Processing, 6/2009, 284 ff.
  • Goldstandard für Health-Claims - Belege für gesundheitsbezogene Werbeaussagen überzeugen Gerichte nicht, Lebensmittelzeitung, LZ 14, 2009, Seite 28
  • Rechtsfragen der dauerhaften Haarentfernung, Wer haftet für was?, Kosmetische Praxis, 2/2009, 27 ff.
  • Lichtet sich das Futtermittelrechts-Dickicht?, Der Vorschlag für eine Europäische Futtermittelverordnung, Feed Magazine, Kraftftutter, Heft 1-2. 2009, 16 ff.
  • In-situ-Herstellung von Biozid-Produkten, StoffR 6/2008, 309 ff.
  • Inverkehrbringen von Arzneimitteln und Lebensmitteln unter einer gemeinsamen Dachmarke, LMuR 5/2008, 114 ff.
  • Zusatzstoff, Biozid oder doch eher Verarbeitungshilfsstoff? Rechtliche Einordnung von Desinfektionslösungen im Bereich der Getränkeindustrie, Getränkeindustrie 11/2008, Seite 77
  • Anti-Aging in der Rechtsprechung, COSSMA 11/2008
  • So schnell kann es gehen: Die Health Claims-Verordnung beschäftigt bereits die Gerichte, LMuR 2008, 85 ff. (Co-Autor Thomas Bruggmann LL.M.)
  • Das Arzneimittelwerberecht nach der Gintec-Entscheidung des EuGH: Rechtssicherheit sieht anders aus, Pharmarecht 9/2008, 407 ff.
  • Kosmetische Dermatologie, 2. Aufl. 2008, Springer Medizin Verlag, Co-Autor Abschnitt "Rechtliche Aspekte"
  • Gewährleistungsprobleme bei IPL-Geräten zur dauerhaften Haarentfernung, Medizinprodukte & Recht 2008, 95 ff.
  • Auswege aus der Health-Claims-VO, Lebensmittelzeitung, LZ 13, 2008, Seite 30
  • Health Claims in Europa und den USA, Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft, Diss. 2007
  • Das strenge deutsche Heilmittelwerberecht, Ein Fall für den Europäischen Gerichtshof, PharmaR 2007, 230 ff.
  • Health Claims-Verordnung, Fragen & Antworten, 1. Aufl., Behrs Verlag, 2007
  • Gourmet-Kosmetik, Alles, was Recht ist, Lebensmittel im Dienste der Schönheit, Kosmetik International, 11/2007, 112 ff.
  • Stammzellenforschung in Deutschland - quo vadis? Co-Autor, Transkript 11/2007, 52 ff.
  • EU-Kontrollverordnung contra AVV RÜb: Zum Vorrang des Europarechts bei der Privatisierung der Lebensmittelüberwachung, Co-Autor, Lebensmittel & Recht (LMuR) 2006, 1 ff.
  • Das Verbot von Vorher-Nachher-Bildern bei Schönheitsoperationen, GRUR 2006, 1007 ff.
  • Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln in Apotheken: Haftungsrisiken des Apothekers, Co-Autor, Apotheke & Recht 2006, 116 ff.
  • Anti-Aging & Co: Welche Werbeversprechen sind erlaubt? COSSMA 2006, 10
  • Kennzeichnung von Prüfpräparaten, Klinische Forschung und Recht (KliFo) 2006, 9 ff.
  • Abgrenzung einmal anders: Zur Unterscheidung der Arzneimittel und kosmetischen Mittel von Biozid-Produkten, Co-Autor, Pharma Recht 2006, 247 ff.
  • Rückverfolgbarkeit von Lebens- und Futtermitteln: Was ist zu tun? Lebensmittelzeitung, LZ 8, 2005, Seite 38
  • Neue Rechtssprechung: Abgrenzung zwischen Nahrungsmitteln und Arzneimitteln, Co-Autor, Lebensmittel & Recht (LMuR) 2005, 109 ff.
  • "Off-Label-Use": Haftungs- und Regressrisiken für Ärzte, Apotheker und Pharmaunternehmen, Co-Autor, Pharma Recht 2005, 205 ff.
  • Die Rechtmäßigkeit der Nahrungsergänzungsmittelrichtlinie: Das Urteil des EuGH und dessen Auswirkungen, Co-Autor, Lebensmittel & Recht (LMuR) 2005, 125 ff.
  • Einkaufsratgeber, Warentests und staatliche Informationstätigkeit, Lebensmittelzeitung (LZ), LZ 14, 2005, Seite 34
  • Vermengungsproblematik im Apothekenlager, Co-Autor, Deutsche Apotheker Zeitung (DAZ), Nr. 35 2004, Seiten 65 ff.

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