Pflanzenschutzmittel
Das Pflanzenschutzmittelrecht
Pflanzenschutzmittel ermöglichen der Landwirtschaft, Mensch und Tier kontinuierlich mit Lebens- und Futtermitteln zu versorgen. Wegen der potentiellen Gesundheitsgefahren, die von unsachgemäß hergestellten Herbiziden, Fungiziden und Insektiziden ausgehen können, unterliegen Pflanzenschutzmittel einem strengen Zulassungsvorbehalt. Bei manchen Produkten ist darüber hinaus die Abgrenzung gegenüber Düngemitteln, Pflanzenstärkungsmitteln, Bodenhilfsstoffen oder Biozid-Produkten zweifelhaft. Auch Kennzeichnung, Bewerbung und Import von Pflanzenschutzmitteln können rechtliche Probleme mit sich bringen.
Unsere Beratungsleistungen
Wir beraten Sie umfassend, insbesondere zu folgenden Themen:
- Prüfung der Verkehrsfähigkeit von Pflanzenschutzmitteln, Zulassungsfragen
- Abgrenzung gegenüber Biozid-Produkten, Arzneimitteln, Düngemitteln, Pflanzenstärkungsmitteln, Bodenhilfsstoffen etc.
- Kennzeichnung und Bewerbung von Pflanzenschutzmitteln
- Import und Parallelimport von Pflanzenschutzmitteln
- Vertretung in Wettbewerbsstreitigkeiten, Zivil-, Verwaltungs-, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren
Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Thomas Bruggmann LL.M.
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Newsticker
BVL genehmigt Pflanzenschutzmittel "Goldor Bait" zur Bekämpfung des Drahtwurms in Kartoffeln
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat am 22. Januar 2010 für die Anwendung des Pflanzenschutzmittels "Goldor Bait" eine auf 120 Tage befristete Ausnahmegenehmigung erteilt.
Im Brennpunkt
Biozidrecht ++ BfArM: Händedesinfektionsmittel können Biozide sein
Sind Haut- und Händedesinfektionsmittel als Arzneimittel oder als Biozid-Produkte einzustufen? Diese für die Praxis weitreichende Frage ist in letzter Zeit lebhaft diskutiert worden. Zwei Auffassungen stehen sich gegenüber: Einerseits ein „Weiter so“, also eine Perpetuierung der pauschalen...
juravendis Meinung
Die vor Ort-Herstellung von Bioziden unterliegt nicht der Zulassungspflicht - Erwiderung auf Harald Hohmann
In seinem Artikel in der BRAUWELT Nr. 12-13 (2009) vertritt Rechtsanwalt Harald Hohmann die Auffassung, dass vor Ort hergestellte, aber nicht in den Verkehr gebrachte Biozid-Produkte einer Zulassung bedürfen. Diese Zulassungspflicht soll dabei Inverkehrbringer von Elektrolyseanlagen treffen,...
Urteile
OLG Hamm: "Tierwaschmittel" zur Beseitigung von Spulwurmeiern sind Biozide
Ein als „Tierwaschmittel“ bezeichnetes Produkt, das den Stoff Kaliummonopersulfat enthält und dazu bestimmt ist, die Klebefähigkeit von Spulwurmeiern zu beseitigen, ist als Biozid-Produkt einzustufen. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Urteil vom 19.01.2010, Az. 4 U 162/09, entschieden....
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