Das Lebensmittelrecht
Das Lebensmittelrecht
Das Lebensmittelrecht ist eines der dynamischsten Rechtsgebiete. Hierfür bürgt der sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene von Lebensmittelskandalen und der Idee umfassenden Verbraucherschutzes getriebene Gesetzgeber. Besondere Herausforderungen stellen sich für Unternehmen dort, wo es ökonomisch am spannendsten ist: Nahrungsergänzungsmittel, Diätetika, Functional Food & Co. bieten weitaus lukrativere Margen als Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs. Erkaufen müssen sich Vertreiber solcher gesundheitsbezogenen Lebensmittel diese Vorteile allerdings mit erheblichen Rechtsunsicherheiten bei der Abgrenzung insbesondere gegenüber Arzneimitteln. Und nicht zuletzt die Health Claims Verordnung sorgt im Bereich Nahrungsmittelrecht für zusätzliche Einschränkungen, deren volle Tragweite heute noch gar nicht absehbar ist.
Unsere Beratungsleistungen
Wir beraten Sie umfassend, insbesondere zu folgenden Themen:
- Prüfung der Vertriebsfähigkeit von Lebensmitteln, insbesondere Nahrungsergänzungsmitteln, Diätetika, Gen Food und Functional Food
- Abgrenzung gegenüber Arzneimitteln, Kosmetika, Medizin- und Biozidprodukten etc.
- Kennzeichnung von und Werbung für Lebensmittel / Nahrungsmittel, insbesondere Health Claims
- Klärung von Zusatzstoff- und Novel Food Problematiken
- Rückstandsproblematiken
- Import von Lebensmitteln
- Beantragung von Allgemeinverfügungen und Ausnahmegenehmigungen
- sonstige Rechtsfragen rund um die Lebensmittelbranche (z.B. Verbraucherinformationsgesetz)
- Vertretung in Wettbewerbsstreitigkeiten, Zivil-, Verwaltungs-, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren
Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Dr. Florian Meyer
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Newsticker
BMELV: Weinbezeichnungsrecht für den Steillagenweinbau gilt es aktiv zu nutzen
Im Rahmen eines Steillagenkongresses in Bernkastel-Kues (Rheinland-Pfalz) regte die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Julia Klöckner, in ihrer Rede an, das neue Weinbezeichnungsrecht für den Steillagenweinbau aktiv zu...
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Lebensmittelrecht – Diätetisches Lebensmittel zur Behandlung von ADHS?
Das OLG Düsseldorf hatte kürzlich über die Verkehrsfähigkeit eines als diätetisches Lebensmittel vertriebenen Produktes zu entscheiden. Das Präparat besteht aus einer Mischung von Seefischöl und Nachtkerzen-Öl sowie den Mineralstoffen Magnesium und Zink und wird als diätetisches Lebensmittel für...
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LFGB-Änderungsgesetz: Sollen Nahrungsergänzungsmittel & Co. vom Markt gefegt werden?
Am 16.07.2010 hat das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) den Gesetzesentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs sowie anderer Vorschriften“ veröffentlicht. Danach soll § 2 Abs. 3 Satz 3 des Lebensmittel- und...
Urteile
Lebensmittelrecht: "Vorderschinken-Erzeugnis" kann eine irreführende Bezeichnung sein
Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen hat mit Urteil vom 30. Juli 2010 entschieden, dass die Bezeichnung "Vorderschinken-Erzeugnis" eine Irreführung der Verbraucher darstellt, wenn unter dieser Bezeichnung ein Produkt vertrieben wird, welches keine Schinkenqualität aufweist.
