Das Lebensmittelrecht
Das Lebensmittelrecht
Das Lebensmittelrecht ist eines der dynamischsten Rechtsgebiete. Hierfür bürgt der sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene von Lebensmittelskandalen und der Idee umfassenden Verbraucherschutzes getriebene Gesetzgeber. Besondere Herausforderungen stellen sich für Unternehmen dort, wo es ökonomisch am spannendsten ist: Nahrungsergänzungsmittel, Diätetika, Functional Food & Co. bieten weitaus lukrativere Margen als Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs. Erkaufen müssen sich Vertreiber solcher gesundheitsbezogenen Lebensmittel diese Vorteile allerdings mit erheblichen Rechtsunsicherheiten bei der Abgrenzung insbesondere gegenüber Arzneimitteln. Und nicht zuletzt die Health Claims Verordnung sorgt hier für zusätzliche Einschränkungen, deren volle Tragweite heute noch gar nicht absehbar ist.
Unsere Beratungsleistungen
Wir beraten Sie umfassend, insbesondere zu folgenden Themen:
- Prüfung der Vertriebsfähigkeit von Lebensmitteln, insbesondere Nahrungsergänzungsmitteln, Diätetika und Functional Food
- Abgrenzung gegenüber Arzneimitteln, Kosmetika, Medizin- und Biozidprodukten etc.
- Kennzeichnung von und Werbung für Lebensmittel, insbesondere Health Claims
- Klärung von Zusatzstoff- und Novel Food Problematiken
- Rückstandsproblematiken
- Import von Lebensmitteln
- Beantragung von Allgemeinverfügungen und Ausnahmegenehmigungen
- sonstige Rechtsfragen rund um die Lebensmittelbranche (z.B. Verbraucherinformationsgesetz)
- Vertretung in Wettbewerbsstreitigkeiten, Zivil-, Verwaltungs-, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren
Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Dr. Florian Meyer
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Newsticker
medivendis.de zum Lebensmittelmarketing - Onlinemarketing macht den Unterschied
„Draußen ist doof“ – mit diesem Werbespot warb vor einigen Jahren ein schweizerisches Telekom-Unternehmen für seine Pay-TV-Sparte. Kernaussage dieser Marketingstrategie: Daheim bleiben und die Horrorwelt „reales Leben“ draußen lassen. Diese Lebenseinstellung bedeutet allerdings auch...
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Wen trifft die "Beweislast"? - Die Health-Claims-Verordnung beschäftigt weiter die Gerichte
Mehr und mehr Gerichte müssen sich mit der Health-Claims-Verordnung befassen. Das Landgericht Düsseldorf hatte nun über diverse Nahrungsergänzungsmittel und Tees mit Pilz-Extrakten zu urteilen.
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Schon in den letzten Jahren war im Bereich der Nahrungsergänzungsmittel ein Anstieg von gerichtlichen Auseinandersetzungen zu verzeichnen. Selten sind es dabei Mitbewerber, die einen Prozess initiieren, sondern vielmehr Wettbewerbsverbände, die rigoros gegen Hersteller und auch Vertreiber von...
Urteile
Lebensmittelrecht: VGH Baden-Württemberg: Kontamination von Steinobstbränden
1. Das bei der Herstellung von Steinobstbränden auf natürliche Weise unter Lichteinwirkung entstehende Ethylcarbamat (EC) stellt eine Kontamination im Sinne der VO (EWG) Nr. 315/1993 dar.
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