Newsticker
Wettbewerbszentrale beanstandet OPEL-Werbung - Abmahnung wegen Werbung mit „lebenslanger“ Garantie
Die Wettbewerbszentrale hat den Automobilhersteller OPEL wegen seiner aktuellen Werbekampagne für eine PKW-Anschlussgarantie abgemahnt. Opel wirbt derzeit massiv in verschiedenen Medien mit der hervorgehobenen Aussage „Die lebenslange Garantie auf Ihren Opel“. In Printanzeigen sowie im Internet...
BMELV: Neue Ideen für den Verbraucherschutz im Internet
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) fördert Innovationen für einen verbesserten Verbraucherschutz im Internet.
Im Brennpunkt
Haftung für Affiliates: Der BGH hat entschieden - oder auch nicht
Affiliate-Programme sollen die Zugriffe auf Internetseiten erhöhen. Hierzu arbeiten Seitenbetreiber (Merchants) mit Betreibern anderer Internetseiten (Affiliates) zusammen, die gegen Provision oder eine andere Form der Vergütung Links zur Internetseite des Merchants einrichten und gegebenenfalls...
Gesundheitsshops im Internet - Lukratives Geschäftsfeld mit Hürden
Immer mehr Gesundheitsprodukte wie Arzneimittel, Medizinprodukte, kosmetische Mittel und Lebensmittel werden über das Internet vertrieben. Moderne Gesundheitsshops im Internet beschränken sich dabei nicht auf den reinen Verkauf von Gesundheitsprodukten, sondern sie bieten dem Verbraucher eine...
juravendis Meinung
Verletzung von Bildrechten im Internet - Welche Tarife gelten? Doppelte Lizenz immer gerechtfertigt?
Wer im Internet Bilder von anderen Internetseiten kopiert, der wird mitunter ordentlich zur Kasse gebeten. Häufig werden die Nutzer selbst bei geringen Verstößen mit Forderungen im vier- bis fünfstelligen Bereich überzogen. Dabei beziehen sich die Anspruchsteller zur Begründung ihrer Forderungen...
Aktuelle Urteile
LG München I: Keine Urheberrechtsverletzung durch Werbe-Jingle „Ich liebe es“
Im Streit um die Nutzung der McDonalds-Werbemelodie "Ich liebe es" hat die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I die Klage des Komponisten abgewiesen. Der Kläger war im April 2003 von einer Werbeagentur beauftragt worden, an der Erstellung eines Werbejingles für McDonalds mitzuwirken. Seine...
BGH: Schutz des "Goldhasen" muss neu bestimmt werden
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte am 15.07.2010 erneut darüber zu befinden, ob aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" der Vertrieb ähnlicher Schokoladenhasen untersagt werden kann.









