++ Branchenticker Lebensmittelunternehmen ++
Newsticker
BMELV: Weinbezeichnungsrecht für den Steillagenweinbau gilt es aktiv zu nutzen
Im Rahmen eines Steillagenkongresses in Bernkastel-Kues (Rheinland-Pfalz) regte die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Julia Klöckner, in ihrer Rede an, das neue Weinbezeichnungsrecht für den Steillagenweinbau aktiv zu...
BMELV: Entscheidung zur Weiterentwicklung der Weinbezeichnung muss im kommenden Frühjahr fallen
Für den Weinjahrgang 2011 muss sich die Weinbranche einig sein, wie die Regelungen der EU-Weinmarktreform in Deutschland umgesetzt werden sollen und welche nationalen Schwerpunkte und Ausgestaltungen zu legen sind.
Im Brennpunkt
Lebensmittelrecht – Diätetisches Lebensmittel zur Behandlung von ADHS?
Das OLG Düsseldorf hatte kürzlich über die Verkehrsfähigkeit eines als diätetisches Lebensmittel vertriebenen Produktes zu entscheiden. Das Präparat besteht aus einer Mischung von Seefischöl und Nachtkerzen-Öl sowie den Mineralstoffen Magnesium und Zink und wird als diätetisches Lebensmittel für...
Lebensmittelrecht: Kampf der Kaffeesysteme
Vorbei sind die Zeiten, wo Kaffeeliebhabern nur der gute alte Filterkaffee zur Verfügung stand. Heutzutage kann der Verbraucher aus verschiedenen Kaffeesystemen wählen. Zwei Anbieter verschiedener Systeme sind nun aneinander geraten. Der eine vertreibt einen manuellen Kaffeebereiter mit einer...
juravendis Meinung
LFGB-Änderungsgesetz: Sollen Nahrungsergänzungsmittel & Co. vom Markt gefegt werden?
Am 16.07.2010 hat das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) den Gesetzesentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs sowie anderer Vorschriften“ veröffentlicht. Danach soll § 2 Abs. 3 Satz 3 des Lebensmittel- und...
Lebensmittelrecht: Gerichte hauchen Ginkgo-Produkten die Lebensmitteleigenschaft aus
Anbieter von als Lebensmittel/Nahrungsergänzungsmittel aufgemachten Produkten mit Ginkgo stehen vor schwierigen Zeiten. Der Bundesgerichtshof und das Landgericht Hamburg haben zwei Ginkgo-Produkte nicht als Lebensmittel, sondern als zulassungspflichtige Arzneimittel eingestuft, die mangels...
Aktuelle Urteile
Lebensmittelrecht: "Vorderschinken-Erzeugnis" kann eine irreführende Bezeichnung sein
Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen hat mit Urteil vom 30. Juli 2010 entschieden, dass die Bezeichnung "Vorderschinken-Erzeugnis" eine Irreführung der Verbraucher darstellt, wenn unter dieser Bezeichnung ein Produkt vertrieben wird, welches keine Schinkenqualität aufweist.
VG Berlin: "Putenbrust-Fleischspieß" muss aus Fleischstücken bestehen
Die Bezeichnung eines Fleischerzeugnisses als "Putenbrust-Fleischspieß" ist irreführend, wenn das Produkt nicht aus gewachsenen Fleischstücken besteht. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin die Klagen zweier Fleischproduzenten aus Baden-Württemberg und Niedersachen abgewiesen, mit...
