++ Branchenticker Biozide & Pflanzenschutz ++
Newsticker
BVL genehmigt Pflanzenschutzmittel "Goldor Bait" zur Bekämpfung des Drahtwurms in Kartoffeln
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat am 22. Januar 2010 für die Anwendung des Pflanzenschutzmittels "Goldor Bait" eine auf 120 Tage befristete Ausnahmegenehmigung erteilt.
Biozidprodukterecht: BTE-Stellungnahme zur Biozidverordnung
Seit Juni 2009 liegt ein neuer Vorschlag der EU-Kommission über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten vor. Dieser soll die geltende Biozid-Richtlinie von 1998 ablösen, die nur für Biozidprodukte wie z.B. Anti-Schimmelmittel gilt.
Im Brennpunkt
Biozidrecht: Abgrenzung zu Arzneimitteln & Co - eine Zwischenbilanz
Die „Borderline“ zwischen Biozid-Produkten einerseits und Arzneimitteln, kosmetischen Mitteln, Tierkosmetika und ähnlichen Produkten andererseits war bis vor kurzem ein von der gerichtlichen Praxis weitgehend unbestelltes Feld.
"Nur" ein Wasch- und Reinigungsmittel oder schon ein Biozid - Abgrenzung wieder mal anders
Abgrenzungsfragen spielen häufig beim Inverkehrbringen von Gesundheitsprodukten eine wesentliche Rolle, mithin bei Arzneimitteln, Medizinprodukten, Lebensmitteln und kosmetischen Mitteln. Zunehmend hat man es als Rechtsanwender jedoch auch mit den außerordentlich komplexen Regelungen für...
juravendis Meinung
Die vor Ort-Herstellung von Bioziden unterliegt nicht der Zulassungspflicht - Erwiderung auf Harald Hohmann
In seinem Artikel in der BRAUWELT Nr. 12-13 (2009) vertritt Rechtsanwalt Harald Hohmann die Auffassung, dass vor Ort hergestellte, aber nicht in den Verkehr gebrachte Biozid-Produkte einer Zulassung bedürfen. Diese Zulassungspflicht soll dabei Inverkehrbringer von Elektrolyseanlagen treffen,...
Aktuelle Urteile
BVerwG: Selbstbedienungsverbot für Pflanzenschutzmittel
Das Verbot, Pflanzenschutzmittel durch Automaten oder durch andere Formen der Selbstbedienung in den Verkehr zu bringen (§ 22 Abs. 1 Satz 1 Pflanzenschutzgesetz) schränkt die Berufsausübungsfreiheit der Verkäufer solcher Mittel in verfassungsrechtlich zulässiger Weise ein.
VG Münster: Mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte, "Water Chrystal"
Verwechselung ausgeschlossen
