++ Branchenticker Biozide & Pflanzenschutz ++
Newsticker
BVL genehmigt Pflanzenschutzmittel "Goldor Bait" zur Bekämpfung des Drahtwurms in Kartoffeln
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat am 22. Januar 2010 für die Anwendung des Pflanzenschutzmittels "Goldor Bait" eine auf 120 Tage befristete Ausnahmegenehmigung erteilt.
Biozidprodukterecht: BTE-Stellungnahme zur Biozidverordnung
Seit Juni 2009 liegt ein neuer Vorschlag der EU-Kommission über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten vor. Dieser soll die geltende Biozid-Richtlinie von 1998 ablösen, die nur für Biozidprodukte wie z.B. Anti-Schimmelmittel gilt.
Im Brennpunkt
Biozidrecht ++ BfArM: Händedesinfektionsmittel können Biozide sein
Sind Haut- und Händedesinfektionsmittel als Arzneimittel oder als Biozid-Produkte einzustufen? Diese für die Praxis weitreichende Frage ist in letzter Zeit lebhaft diskutiert worden. Zwei Auffassungen stehen sich gegenüber: Einerseits ein „Weiter so“, also eine Perpetuierung der pauschalen...
Biozidrecht: Das Aufnahmeverfahren für Biozid-Wirkstoffe
Im Rahmen des sog. Altwirkstoff-Programms der EU wird derzeit eine Reihe von Wirkstoffen für Biozid-Produkte begutachtet. Die Überprüfungen laufen, allerdings sind bereits einige Wirkstoffe abschließend bewertet worden. Beispielsweise wurden die Stoffe Natriumchlorid und Zitronensäure für bestimmte...
juravendis Meinung
Die vor Ort-Herstellung von Bioziden unterliegt nicht der Zulassungspflicht - Erwiderung auf Harald Hohmann
In seinem Artikel in der BRAUWELT Nr. 12-13 (2009) vertritt Rechtsanwalt Harald Hohmann die Auffassung, dass vor Ort hergestellte, aber nicht in den Verkehr gebrachte Biozid-Produkte einer Zulassung bedürfen. Diese Zulassungspflicht soll dabei Inverkehrbringer von Elektrolyseanlagen treffen,...
Aktuelle Urteile
OLG Hamm: "Tierwaschmittel" zur Beseitigung von Spulwurmeiern sind Biozide
Ein als „Tierwaschmittel“ bezeichnetes Produkt, das den Stoff Kaliummonopersulfat enthält und dazu bestimmt ist, die Klebefähigkeit von Spulwurmeiern zu beseitigen, ist als Biozid-Produkt einzustufen. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Urteil vom 19.01.2010, Az. 4 U 162/09, entschieden....
OVG Lüneburg: Streit um Allzweckreiniger, Gefahrstoffkennzeichnung
In einem vom OVG Lüneburg kürzlich entschiedenen Rechtsstreit ging es um einen Allzweckreiniger mit etwa 5% Orangenöl. Hauptinhaltsstoff des Orangenöls, eines ätherischen Öls, ist der Stoff Limonen (etwa 90%). Im Juli 2009 ordnete die zuständige Überwachungsbehörde gegenüber dem Vertreiber des...
