
Ihr Anwalt für das deutsche Healthcare Recht
SPEZIALISIERT AUF HEALTHCARE | GESUNDHEIT | LIFESTYLE
Rechtsanwalt Thomas Bruggmann LL.M. und das Team von juravendis in München sind Ihr Partner für rechtliche Beratung und Lösungen im Gesundheitsrecht, sowie dem gesundheitsnahen Medien- und Wirtschaftsrecht. Vertrauen Sie uns Ihre rechtlichen Herausforderungen an und fokussieren Sie sich auf Ihren Erfolg!
Ihr RA Thomas Bruggmann LL.M.
Anwalt in München – HEALTHCARE | GESUNDHEIT | LIFESTYLE
Mit juristischer Präzision, medizinischem Verständnis und strategischer Weitsicht begleiten wir Sie durch das komplexe Geflecht des Gesundheitsrechts – für Klarheit, Sicherheit und nachhaltigen Erfolg.
Unsere Rechtsgebiete im Bereich HEALTHCARE
Anwalt für Apothekenrecht
▶ Beratung zur Apothekenbetriebsordnung
▶ Unterstützung bei Apothekengründungen
▶ Prüfung von Kooperationsmodellen
▶ Vertretung vor Aufsichtsbehörden
▶ Rechtssichere Gestaltung von Werbemaßnahmen
Anwalt für Chemikalienrecht
▶ Beratung zur REACH- und CLP-Verordnung
▶ Unterstützung bei Registrierungsverfahren
▶ Erstellung von Sicherheitsdatenblättern
▶ Vertretung bei Behördenverfahren
▶ Prüfung von Kennzeichnungspflichten
Anwalt für Futtermittelrecht
▶ Prüfung der Verkehrsfähigkeit von Futtermitteln
▶ Beratung zu Zusatzstoffen und Deklaration
▶ Unterstützung bei Produktzulassungen
▶ Vertretung gegenüber Behörden und Zoll
▶ Erstellung rechtssicherer Etiketten
Anwalt für Kosmetikrecht
▶ Prüfung von Werbeaussagen auf Zulässigkeit
▶ Beratung zur EU-Kosmetikverordnung
▶ Unterstützung bei Produktnotifizierungen
▶ Erstellung von Sicherheitsberichten
▶ Rechtssichere Etikettengestaltung
Anwalt für Lebensmittelrecht
▶ Prüfung von Health Claims und Werbung
▶ Beratung zur LMIV und Allergenkennzeichnung
▶ Erstellung und Prüfung von Etiketten
▶ Begleitung bei Markt- und Produkteinführungen
▶ Vertretung in lebensmittelrechtlichen Verfahren
Anwalt für Medizinprodukterecht
▶ Beratung zur MDR-konformen Produktzulassung
▶ Unterstützung bei Risikoklassifizierung
▶ Erstellung technischer Dokumentationen
▶ Prüfung von Gebrauchsanweisungen
▶ Werbung rechtssicher gestalten
Anwalt für Pharmarecht
▶ Beratung zur Arzneimittelzulassung
▶ Prüfung von Werbemaßnahmen für Rx/OTC
▶ Unterstützung bei Pharmakovigilanz
▶ Erstellung von Verträgen (z. B. AMNOG)
▶ Vertretung gegenüber BfArM und EMA
Anwalt für Tabakrecht
▶ Beratung zu Tabakgesetz & Werbebeschränkungen
▶ Unterstützung bei Zulassung von E-Zigaretten
▶ Prüfung von Verpackung & Warnhinweisen
▶ Vertretung in behördlichen Verfahren
▶ Rechtssichere Gestaltung von Produktwerbung
WIR HELFEN IHNEN SOFORT
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FAQs – Das deutsche Healthcare Recht 2025
Was genau umfasst das Healthcare Recht?
Das Healthcare Recht ist ein sehr weites und komplexes Rechtsgebiet, das alle rechtlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Gesundheitsversorgung und dem Gesundheitsmarkt umfasst. Es reicht von der Organisation des Gesundheitssystems über die Zulassung und Regulierung von Medizinprodukten und Arzneimitteln bis hin zu speziellen Themen wie Datenschutz, Telemedizin und dem Berufsrecht der Heilberufe. Es ist ein dynamisches Feld, das sich ständig weiterentwickelt, um den medizinischen und technologischen Fortschritten gerecht zu werden.
Welche Rolle spielt die DSGVO im Healthcare Bereich?
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) spielt im Healthcare-Bereich eine überragende Rolle, da hier besonders sensible Gesundheitsdaten verarbeitet werden. Für Gesundheitsunternehmen bedeutet das strengere Anforderungen an die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von Patientendaten. Dazu gehören die Notwendigkeit einer ausdrücklichen Einwilligung des Patienten, die Einhaltung höchster technischer und organisatorischer Schutzmaßnahmen (IT-Sicherheit) und die Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten. Verstöße können zu erheblichen Bußgeldern führen.
Was ist eine Digitale Gesundheitsanwendung (DiGA) und wie wird sie zugelassen?
Eine Digitale Gesundheitsanwendung (DiGA) ist ein Medizinprodukt der Risikoklasse I oder IIa, dessen Hauptfunktion auf digitalen Technologien basiert und das Patienten oder Leistungserbringer bei der Erkennung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten unterstützt. DiGAs können vom Arzt verordnet werden und werden von den Krankenkassen erstattet. Für die Zulassung als DiGA muss das Produkt einen strengen Prüfprozess beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) durchlaufen, der unter anderem die Sicherheit, Funktionalität und den positiven Versorgungseffekt bewertet.
Welche rechtlichen Besonderheiten gelten für Telemedizin und Online-Sprechstunden?
Die Telemedizin und Online-Sprechstunden haben in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Rechtlich mussten hierfür einige Hürden abgebaut werden, insbesondere das Fernbehandlungsverbot. Heute sind telemedizinische Behandlungen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, zum Beispiel wenn der Arzt den Patienten kennt oder es sich um Folgetermine handelt. Wichtige Aspekte sind die Datensicherheit der Kommunikation, die Aufklärungspflicht des Arztes und die Dokumentation der telemedizinischen Leistung, die den gleichen Standards wie eine persönliche Behandlung genügen muss.
Dürfen Ärzte und andere Leistungserbringer Werbung machen?
Die Werbung für Heilberufe und Gesundheitsleistungen ist durch das Heilmittelwerbegesetz (HWG) und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stark reguliert. Ziel ist es, Patienten vor irreführender oder anpreisender Werbung zu schützen. Während sachliche Informationen über die Praxis, Qualifikationen und Leistungen erlaubt sind, sind unzulässige Heilversprechen, Angstwerbung oder übertriebene Darstellungen verboten. Gerade im Bereich von Wellness und Lifestyle, wo die Abgrenzung zum medizinischen Bereich fließend sein kann, sind die Werberegeln besonders genau zu beachten.
Was bedeutet Compliance im Healthcare-Bereich?
Compliance im Healthcare-Bereich bedeutet die Einhaltung aller relevanten Gesetze, Vorschriften und internen Richtlinien durch Gesundheitsunternehmen und ihre Mitarbeiter. Dies ist besonders wichtig, um Korruption und unzulässige Einflussnahme zu verhindern, da der Gesundheitsmarkt oft große Geldströme und Abhängigkeiten involviert. Ein effektives Compliance-System schützt vor Strafen (z.B. wegen Bestechung im Gesundheitswesen), Reputationsschäden und zivilrechtlicher Haftung. Es umfasst interne Schulungen, Kontrollmechanismen und eine klare Kommunikation der Werte des Unternehmens.
Wie werden medizinische Leistungen in Deutschland abgerechnet?
Die Abrechnung medizinischer Leistungen in Deutschland ist komplex und unterscheidet sich je nach Versichertenstatus. Bei gesetzlich Versicherten erfolgt die Abrechnung über den Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) für ambulante Leistungen und die Diagnosis Related Groups (DRG) für stationäre Leistungen im Krankenhaus. Privat Versicherte und Selbstzahler werden nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) oder der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) abgerechnet. Die korrekte Anwendung dieser Regelwerke ist entscheidend, um Regressforderungen oder Honorarstreitigkeiten zu vermeiden.
Welche rechtlichen Aspekte sind beim Kauf oder Verkauf einer Arztpraxis zu beachten?
Der Kauf oder Verkauf einer Arztpraxis ist ein komplexer Prozess, der weit über rein wirtschaftliche Aspekte hinausgeht. Es müssen zahlreiche rechtliche Punkte berücksichtigt werden, darunter die Zulassungsbedingungen für den Käufer (Stichwort Kassensitz), die korrekte Bewertung des Praxiswerts (Goodwill, Inventar), die Übernahme von Personal und Verträgen sowie steuerliche Implikationen. Oft ist auch die Gründung einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) oder eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) eine Option, die spezifische gesellschaftsrechtliche und berufsrechtliche Fragen aufwirft.
Welche Haftungsrisiken gibt es für Leistungserbringer im Gesundheitswesen?
Leistungserbringer im Gesundheitswesen, wie Ärzte, Pflegekräfte oder Therapeuten, tragen eine hohe Verantwortung und sind entsprechenden Haftungsrisiken ausgesetzt. Diese reichen von der Behandlungsfehlerhaftung (wenn ein Patient durch einen ärztlichen Fehler geschädigt wird) über die Aufklärungspflichtverletzung (wenn der Patient nicht ausreichend über Risiken aufgeklärt wurde) bis hin zur Produkthaftung bei der Anwendung fehlerhafter Medizinprodukte. Eine umfassende Berufshaftpflichtversicherung ist für alle Heilberufler unerlässlich, um sich vor den finanziellen Folgen von Schadenersatzforderungen zu schützen.
Was ist bei der Verwendung von Cannabis im Gesundheitswesen rechtlich zu beachten?
Die Verwendung von Cannabis zu medizinischen Zwecken ist in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt und streng reguliert. Seit 2017 können Ärzte Cannabis auf einem Betäubungsmittelrezept verordnen, wenn keine andere Therapie hilft oder eine schwerwiegende Erkrankung vorliegt. Rechtlich sind dabei die Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG), die Anforderungen an die Qualität der Cannabisprodukte und die genaue Dokumentation der Verordnung zu beachten. Auch die Abgabe in Apotheken unterliegt besonderen Kontrollen.
Ratgeber Healthcare Recht – Blog
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