Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat kürzlich eine mehr als fragwürdige Entscheidung zur wissenschaftlichen Absicherung von Wirkaussagen gefällt. Die haarsträubende Entscheidung betrifft ein einstweiliges Verfügungsverfahren und ist somit noch nicht rechtskräftig. Dass die Karlsruher Richter Ihre Meinung im Hauptsacheverfahren ändern werden, ist allerdings eher fraglich.

Worum geht e

Die am 4. August 2009 in Kraft getretene Vorschrift des § 4 des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG) bestimmt, dass Minderjährigen die Nutzung von Sonnenbänken in Sonnenstudios, ähnlichen Einrichtungen oder sonst öffentlich zugänglichen Einrichtungen nicht gestattet werden darf.

Die 1994 ge

Für Kosmetikunternehmen wird es langsam ernst: Im Juli 2013 läuft die Frist zur Umstellung auf die neue EU-Kosmetikverordnung ab. Ab diesem Zeitpunkt müssen Kosmetika also in jeder Hinsicht den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 entsprechen.

Angesich

Das Landgericht Berlin hatte erneut über Werbeaussagen für eine Ultraschallbehandlung zu entscheiden. Geklagt hatte wieder einmal der auf diesem Gebiet sehr aktive Verband Sozialer Wettbewerb aus Berlin.

Beansta

Zurzeit häufen sich die Fälle, in denen Kosmetikinstitute Post von Wettbewerbsverbänden oder Rechtsanwälten erhalten. So wurden vor kurzem zahlreiche Kosmetikinstitute abgemahnt, die eine Behandlung mit Kavitation bzw. Ultraschall anbieten und diese mit Aussagen wie „Fett-weg mit Ultraschall“ oder „reduziert zuverlässig Fettzellen und Cellulite“ bewarben.

Mit den Abmahnschr