Das CHEMIKALIENRECHT und BIOZIDRECHT ist zunehmend Gegenstand von behördlichen Beanstandungen und europäischen Wettbewerbsprozessen. Ein ständiger Streitpunkt ist die Abgrenzung von Bioziden zu anderen Produktgruppen, insbesondere Verarbeitungshilfsstoffen, Arzneimitteln, kosmetischen Mitteln und Pflanzenschutzmitteln. Daneben stellt sich im Rahmen der Zulassung der Biozide eine Reihe von Problemen (beispielsweise die In-situ-Herstellung). Auch die richtige Deklaration insbesondere der Wirkstoffe sowie Grenzen der Werbung sind wichtige Themen.
Im Zusammenhang mit dem BIOZIDRECHT steht die europäische Chemikaliengesetzgebung, die erstmalig im Juni 2008 umfangreiche Registrierungspflichten für Chemikalien vorsieht. REACH wirft eine nahezu unüberschaubare Anzahl an rechtlichen Fragen auf, welche auch im Jahr 2013 noch massive Auswirkungen haben. Ein Schwerpunkt liegt in der Frage, auf welche Biozide & Chemikalien die Verordnung Anwendung findet, dies gilt insbesondere für den Bereich der Gesundheitsprodukte (Arzneimittel, kosmetische Mittel, Lebensmittel).
„Ein Gelehrter in seinem Laboratorium ist nicht nur ein Techniker, er steht auch vor den Naturgesetzen wie ein Kind vor der Märchenwelt“
Prüfung der Verkehrsfähigkeit von Bioziden & Chemikalien, sowie juristischer Zulassungsfragen.
Abgrenzung gegenüber Verarbeitungshilfsstoffen, Lebensmitteln, Arzneimitteln, kosmetischen Mitteln, Tierkosmetik, Pflanzenschutzmitteln, Düngemitteln etc.
Rechtliche Prüfung der Kennzeichnung von Bioziden, Chemikalien, Wirkstoffen und Gefahrstoffen.
Juristische Prüfung und Bewertung von Werbung für Biozide & Chemikalien.
Juristische Prüfung des Anwendungsbereiches von REACH und die rechtlichen Auswirkungen.
Rechtliche Prüfung der Voraussetzungen für den Import & Export von Bioziden & Chemikalien.
Rechtliche Prüfung der Produkthaftung bei Bioziden & Chemikalien sowie Schutz-Strategien.
Vertretung in Wettbewerbsstreitigkeiten, Zivil-, Verwaltungs-, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren.
„Gesundheit ist eine leicht verderbliche Ware“
Sie haben Fragen zur Abgrenzung von Biozidprodukten gegenüber anderen Erzeugnissen?
Wir beraten Sie bei der Abgrenzung gegenüber Arzneimitteln, Medizinprodukten und anderen Borderline-Produkten.
Sie haben rechtliche Fragen zur Biozidverordnung?
Wir beraten Sie zur Verordnung (EU) Nr. 528/2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (Biozidverordnung).
Sie benötigen rechtliche Beratung zur CLP-Verordnung?
Wir unterstützen Sie anwaltlich bei Fragen zur Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung).
Sie benötigen Rechtsberatung zur Kennzeichnung von Biozidprodukten?
Wir beraten Sie schon im Vorfeld, um mögliche Angriffspunkte bei der Kennzeichnung von Bioziden zu vermeiden.
Sie planen Werbung für Biozid-Produkte?
Wir überprüfen Ihre Etiketten, Gebrauchsanweisungen, Werbeflyer, Ihren Internetauftritt und sonstige Werbemedien.
Sie haben eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung wegen der Vermarktung von Biozid-Produkten oder Verstoßes gegen die CLP-Verordnung erhalten?
Wir beraten und vertreten Sie in Auseinandersetzungen mit Konkurrenten, Verbänden und Abmahnvereinen sowie vor Gericht.
Sie ärgern sich über unlautere Geschäftspraktiken von Konkurrenten?
Wir helfen Ihnen, unlautere Geschäftspraktiken Ihrer Wettbewerber bei der Vermarktung von Biozidprodukten und bei Verstößen gegen die CLP-Verordnung effektiv zu unterbinden.
Sie haben Probleme mit Überwachungsbehörden wegen der Vermarktung von Biozidprodukten oder wegen der CLP-Verordnung?
Wir beraten und vertreten Sie in Auseinandersetzungen mit Behörden und vor den Verwaltungsgerichten.
Sie sind mit Chemikaliengesetzen in Konflikt geraten?
Wir verteidigen Sie in Strafverfahren und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit Bioziden und sonstigen Chemikalien.
Sie haben sonstigen rechtlichen Beratungsbedarf zu Biozidrecht und CLP-Verordnung?
Wir beraten Sie zu sonstigen Rechtsfragen rund um Biozidrecht und CLP-Verordnung.
Haben Sie Fragen oder benötigen Informationen rund um das Thema CHEMIKALIENRECHT? Schreiben Sie uns!
