juravendis - Ratgeber Recht http://www.juravendis.de Meinungen, Analysen, Urteile de-de Blog RSS export running on TYPO3 4.5.3 http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss 2011 juravendis info@juravendis.de info@juravendis.de juravendis - Ratgeber Recht http://www.juravendis.de/typo3conf/ext/t3blog/icons/rss.png http://www.juravendis.de Meinungen, Analysen, Urteile Das Zeichen „VIAGUARA“ kann nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke eingetragen werden () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/05/04/654-das-zeichen-viaguara-kann-nicht-als-gemeinschaftsmarke-fuer-getraenke-eingetragen-werden.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/05/04/654-das-zeichen-viaguara-kann-nicht-als-gemeinschaftsmarke-fuer-getraenke-eingetragen-werden.html Fri, 04 May 2012 14:21:00 +0200 Die Benutzung dieses Zeichens birgt nämlich die Gefahr, dass die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der Marke VIAGRA in unlauterer Weise ausgenutzt wird. Nach der Verordnung über die Gemei... Bio-Werbung für kosmetische Mittel () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/05/03/653-bio-werbung-fuer-kosmetische-mittel.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/05/03/653-bio-werbung-fuer-kosmetische-mittel.html Thu, 03 May 2012 16:23:00 +0200 Keine Frage, auch bei kosmetischen Mitteln liegt Bio voll im Trend. Allerdings ist bisher nicht einheitlich geregelt, unter welchen Voraussetzungen ein Kosmetikum mit „Bio“-Aussagen vermarktet werden... OVG Münster entscheidet zur E-Zigarette: Wer dampft, konsumiert kein Arzneimittel () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/04/24/652-ovg-muenster-entscheidet-zur-e-zigarette-wer-dampft-konsumiert-kein-arzneimittel.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/04/24/652-ovg-muenster-entscheidet-zur-e-zigarette-wer-dampft-konsumiert-kein-arzneimittel.html Tue, 24 Apr 2012 09:17:00 +0200 Wie bereits absehbar war (siehe hier), hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster dem Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 23.04.2012 untersagt, vor elektrischen Zigaretten zu warnen. Mit Rü... Homöopathische Arzneimittel und Werbung mit Anwendungsgebieten - rien ne va plus? () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/04/18/651-homoeopathische-arzneimittel-und-werbung-mit-anwendungsgebieten-rien-ne-va-plus.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/04/18/651-homoeopathische-arzneimittel-und-werbung-mit-anwendungsgebieten-rien-ne-va-plus.html Wed, 18 Apr 2012 09:26:00 +0200 Die Werbung für homöopathische Arzneimittel ist ein schmaler Grat. Solange solche Präparate nicht ausnahmsweise zugelassen sind und damit ein Wirksamkeitsnachweis im schulmedizinischen Sinne erbracht... Kosmetische Mesotherapie irreführend? OLG München bestätigt Auffassung des OLG Frankfurt a.M. () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/04/12/650-kosmetische-mesotherapie-irrefuehrend-olg-muenchen-bestaetigt-auffassung-des-olg-frankfurt-am.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/04/12/650-kosmetische-mesotherapie-irrefuehrend-olg-muenchen-bestaetigt-auffassung-des-olg-frankfurt-am.html Thu, 12 Apr 2012 13:42:00 +0200 Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgericht (OLG) München sind diverse schönheitsbezogene Aussagen zu einer „meso-Beauty Lift“-Methode irreführend. Unter anderem ging es um Aussagen wie „... Gesundheitsbezogene Werbung weiter unter Beschuss () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/04/12/649-gesundheitsbezogene-werbung-weiter-unter-beschuss.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/04/12/649-gesundheitsbezogene-werbung-weiter-unter-beschuss.html Thu, 12 Apr 2012 13:00:00 +0200 Der Verband Sozialer Wettbewerb aus Berlin schießt weiter gegen Unternehmen, die Nahrungsergänzungsmittel und andere Gesundheitsprodukte vertreiben und für diese mit gesundheitsbezogenen Aussagen wer... Und weiter geht es bei der E-Zigarette - Auch VG Köln gegen Arzneimitteleinstufung nikotinhaltiger Liquids () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/04/03/646-und-weiter-geht-es-bei-der-e-zigarette-auch-vg-koeln-gegen-arzneimitteleinstufung-nikotinhalti.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/04/03/646-und-weiter-geht-es-bei-der-e-zigarette-auch-vg-koeln-gegen-arzneimitteleinstufung-nikotinhalti.html Tue, 03 Apr 2012 09:59:00 +0200 Im Tauziehen um die rechtliche Einstufung der E-Zigarette haben die Befürworter solcher Produkte einen weiteren Teilerfolg errungen: Das Verwaltungsgericht (VG) Köln hat jetzt entschieden, dass die ... So langsam wird es spannend: Nach EuGH-Anwalt darf Wein nicht als bekömmlich beworben werden () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/30/645-so-langsam-wird-es-spannend-nach-eugh-anwalt-darf-wein-nicht-als-bekoemmlich-beworben-werden.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/30/645-so-langsam-wird-es-spannend-nach-eugh-anwalt-darf-wein-nicht-als-bekoemmlich-beworben-werden.html Fri, 30 Mar 2012 15:33:00 +0200 Der zuständige Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs hat seine Schlussanträge zu einem Vorlageverfahren des Bundesverwaltungsgerichts gestellt, bei der es um die Frage geht, ob die Aussage „bek... Alles Himbeere und Vanille oder was? Irreführende Aufmachung eines Früchtetees () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/29/644-alles-himbeere-und-vanille-oder-was-irrefuehrende-aufmachung-eines-fruechtetees.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/29/644-alles-himbeere-und-vanille-oder-was-irrefuehrende-aufmachung-eines-fruechtetees.html Thu, 29 Mar 2012 09:53:00 +0200 Das Landgericht Düsseldorf hatte sich mit der Bezeichnung " Himbeer-Vanille Abenteuer" für einen Früchtetee auseinanderzusetzen. Zutaten des Produkts sind Hibiskus, Äpfel, süße Brombeerblätter, Orang... Vitalpilze, Abwehrkräfte und Körperfett – neue Rechtsprechung zu Health Claims () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/29/643-vitalpilze-abwehrkraefte-und-koerperfett-neue-rechtsprechung-zu-health-claims.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/29/643-vitalpilze-abwehrkraefte-und-koerperfett-neue-rechtsprechung-zu-health-claims.html Thu, 29 Mar 2012 09:45:00 +0200 Angesichts der anstehenden Art. 13.1-Liste zur Verordnung 1924/2006 widmen sich die einschlägigen Abmahnvereine zunehmend der gesundheitsbezogenen Werbung für Lebensmittel. Beanstandet wurde beispi... Verkehrsfähigkeit eines diätetischen Lebensmittels „für Personen in Stresssituationen“ () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/29/642-verkehrsfaehigkeit-eines-diaetetischen-lebensmittels-fuer-personen-in-stresssituationen.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/29/642-verkehrsfaehigkeit-eines-diaetetischen-lebensmittels-fuer-personen-in-stresssituationen.html Thu, 29 Mar 2012 09:28:00 +0200 Das Landgericht Berlin hatte kürzlich über ein als diätetisches Lebensmittel vertriebenes Produkt zu entscheiden. Die Verkehrsbezeichnung lautete „Diätetisches Lebensmittel für Personen in Stresssitu... Weg frei für die E-Zigarette? () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/27/641-weg-frei-fuer-die-e-zigarette.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/27/641-weg-frei-fuer-die-e-zigarette.html Tue, 27 Mar 2012 12:18:00 +0200 Durfte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium doch nicht vor E-Zigaretten warnen? Laut Pressemeldungen, die sich auf Angaben eines betroffenen Unternehmens berufen, hat das Oberverwaltungs... Moderecht: Ergänzender Leistungsschutz für eine exklusive Damenhandtasche () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/21/640-moderecht-ergaenzender-leistungsschutz-fuer-eine-exklusive-damenhandtasche.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/21/640-moderecht-ergaenzender-leistungsschutz-fuer-eine-exklusive-damenhandtasche.html Wed, 21 Mar 2012 11:06:00 +0100 Das Oberlandesgericht München hat entscheiden, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn die Gestaltungsmerkmale einer hochwertigen, sehr teuren und nur in wenigen Stückzahlen verkauften Damenhandtasche fa... Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/21/639-bundesgerichtshof-entscheidet-im-streit-um-angeblich-gefaelschte-converse-schuhe-und-parallel.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/21/639-bundesgerichtshof-entscheidet-im-streit-um-angeblich-gefaelschte-converse-schuhe-und-parallel.html Wed, 21 Mar 2012 10:32:00 +0100 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein... Cola-Farbstoff, Krebsgefahr und Verbraucherverantwortung () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/19/638-cola-farbstoff-krebsgefahr-und-verbraucherverantwortung.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/19/638-cola-farbstoff-krebsgefahr-und-verbraucherverantwortung.html Mon, 19 Mar 2012 15:49:00 +0100 „Krebsgefahr durch Cola-Farbstoff?“: Solche und ähnliche Schlagzeilen machen derzeit die Runde, nachdem zwei Cola-Hersteller angekündigt haben, ihre Rezepturen auf dem US-Markt hinsichtlich des Stoff... Verkehrsbezeichnung eines Lebensmittels () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/16/637-verkehrsbezeichnung-eines-lebensmittels.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/16/637-verkehrsbezeichnung-eines-lebensmittels.html Fri, 16 Mar 2012 13:13:00 +0100 Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart darf eine Puten-Formschnitte "Cordon Bleu", die nach der Verkehrsbezeichnung Schinken und Käse enthält, nicht mit Putenschinken und einer Sch... Verbot des Inverkehrbringens von Futtermitteln () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/16/636-verbot-des-inverkehrbringens-von-futtermitteln.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/16/636-verbot-des-inverkehrbringens-von-futtermitteln.html Fri, 16 Mar 2012 13:06:00 +0100 Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat entschieden, dass ein Umschlags- und Lagerunternehmen für Futtermittel im Einzelfall Adressat eines behördlichen Verbots des Inverkehrbringens von Futtermitteln s... Biozid-Produkte: Eine bloß mittelbare Wirkung reicht aus! () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/13/635-biozid-produkte-eine-bloss-mittelbare-wirkung-reicht-aus.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/13/635-biozid-produkte-eine-bloss-mittelbare-wirkung-reicht-aus.html Tue, 13 Mar 2012 14:53:00 +0100 Das Biozid-Produkte-Recht erfasst auch Erzeugnisse, die bloß mittelbar chemisch oder biologisch auf Schadorganismen einwirken, indem sie eine Kausalitätskette herbeiführen, die bei dem betreffenden S... Deutschland und die E-Zigarette: Willkommen in Absurdistan () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/07/634-deutschland-und-die-e-zigarette-willkommen-in-absurdistan.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/07/634-deutschland-und-die-e-zigarette-willkommen-in-absurdistan.html Wed, 07 Mar 2012 09:09:00 +0100 Raucher müssen vor die Tür, Dampfer in den Knast: Diesen Eindruck könnten Nikotin-Genießer in Deutschland dieser Tage beinahe gewinnen. Zur Klarstellung vorweg: „Dampfer“, also die Konsumenten der ... Groupon-Werbung: Vorsicht vor Massenabmahnungen () http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/05/633-groupon-werbung-vorsicht-vor-massenabmahnungen.html http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/web-blog/2012/03/05/633-groupon-werbung-vorsicht-vor-massenabmahnungen.html Mon, 05 Mar 2012 08:49:00 +0100 Anbieter von Gesundheitsprodukten, Kosmetikstudios und Angehörige der Heilberufe (Ärzte, Heilpraktiker etc.) nutzen zunehmen Gutschein-Dienste wie Groupon und City Deal. Damit steigt wieder die Gefa...