internetrecht
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Abenteuer Lebensmittelkennzeichnung

„Was drauf steht, muss drin sein“, so wird die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 4. Juni 2015, C195/14, in Sachen „Himbeer-Vanille-Abenteuer“, der nun auch – nolens volens –abschließend der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 2. Dezember 2015, I ZR 45/13, gefolgt ist, gerne auf den Punkt gebracht.
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Druckchemikalien in Lebensmitteln

Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) sind die Behörden verpflichtet, Informationen über Ergebnisse zu Druckchemikalien herauszugeben. Dies gilt auch, wenn das betroffene Unternehmen die Auffassung vertritt, die Werte seien nicht richtig ermittelt worden.
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Neues an der Health Claim Front

Seit dem Jahr 2007 ist die sogenannte Heath-Claims-Verordnung (HCVO) in Kraft. Diese regelt, unter welchen Kriterien nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zulässig sind. Gemäß einer weiteren Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 432/2012), die auf die Health-Claims-Verordnung Bezug nimmt, sind derzeit nur 222 gesundheitsbezogene Angaben zugelassen. Nur diese Angaben dürfen Lebensmittelhersteller für ihre Werbung verwenden. Allerdings ist diese Liste nicht abschließend.