Wie das Oberlandesgericht Koblenz entschieden hat, dürfen bestimmte Grablichter nicht mit umweltbezogenen Aussagen wie „CO2-neutral“ und „umweltschonend“ beworben werden.

Die „Kerzen“ w

Babynahrung und Kinderlebensmittel werden verstärkt mit gesundheitsbezogenen Angaben, sog. Health Claims, beworben.

Zum Be

Auf Softlaser-Geräte zur Raucherentwöhnung ist das Heilmittelwerbegesetz (HWG) anwendbar, so das Landgericht Berlin in einer aktuellen Entscheidung. Gegenstand des Verfahrens waren Werbeaussagen über die Unterstützung bei der Raucherentwöhnung mittels Anwendung einer Softlaser-Behandlung, die der klagende Wettbewerbsverband als irreführend beanstandete. Er zweifelt gen

Diese Frage sollten Sie sich spätestens dann stellen, wenn die EU in naher Zukunft eine Gemeinschaftliste mit gesundheitsbezogenen Werbeangaben (sog. Health Claims) für Lebensmittel erlässt. Sollten Ihre Werbeaussagen auf der Liste nicht auftauchen, dann dürfen diese auch nicht mehr verwendet werden, sofern sie denn unter die Verordnung 1924/2006 fallen. Damit stellt

Die Rechtsstreitigkeiten machen deutlich, wie sorgfältig und genau die einschlägigen Rechtsvorschriften beachtet werden müssen. Es ist eine Wanderung auf einem schmalen Grat, zulässige von irreführenden Werbeaussagen zu differenzieren. Zwei ähnlich g