Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte es mit Beschluss vom 16.01.2012 bekanntlich abgelehnt, dem Land Nordrhein-Westfalen zu verbieten, öffentlich vor E-Zigaretten zu warnen (weitere Informationen finden Sie hier.) Inzwischen wurden die Entscheidungsgründe veröffentlicht.

Aus diesen geht hervor, dass sich das Gericht recht ausführlich mit der Frage beschäftigt hat, ob die in elektronischen Zigaretten eingesetzten nikotinhaltigen Liqui

Die rechtliche Einstufung elektronischer Zigaretten (auch elektrische Zigaretten oder kurz E-Zigaretten genannt) wirft derzeit noch viele Fragen auf. Die Behörden und die wenigen bislang hierzu ergangenen Gerichtsentscheidungen neigen dazu, das in solchen Produkten verwendete Nikotin-Depot als Arzneimittel einzustufen, was praktisch das Ende der Vermarktungsfähigkeit solcher Produkte bedeutet.

Zweifel

Entwöhnungsmittel sind ein interessantes Produktsegment. Mittlerweile werden diese wie elektronische Zigaretten auch als Lifestyle-Produkte angeboten, vorwiegend im Internet. Die Verkehrsfähigkeit solcher Produkte ist allerdings problematisch.

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