Thema: Rechtsschutz

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06.06.2011 - 10:49 Uhr
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BGH zum Urheberrechtsschutz von Lernspielen

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können. Die Klägerin e

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Themen: Medienrecht, Urheberrecht, Urheberrechtsschutz, Lernspiele, Urheberrechtsverletzung

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17.05.2011 - 02:21 Uhr
Kategorien: UrheberrechtUrteile
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Urheberrecht: OLG Celle - Urheberrechtsschutzfähigkeit der Architektenleistung. Entwurfspläne für Bauwerk. Gestaltungshöhe.

1. Ob Entwurfspläne für ein Bauwerk urheberrechtlich geschützte, persönliche geistige Schöpfungen i. S. d. §§ 2 Abs. 1 Nr. 4 und 7, 2 Abs. 2 UrhG sind, hängt vom jeweiligen Werk ab. Entscheidend für

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Themen: Urheberrecht, Urheberrechtsschutzfähigkeit, Nachbaurecht, Genehmigungsbehörde

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04.04.2011 - 05:06 Uhr
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Heilpraktikererlaubnis zur Ausübung von TCM

OVG Lüneburg entscheidet im Fall um Ausübung von Traditioneller Chinesischer Medizin Ein in der

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Themen: Heilpraktiker, TCM, Rechtsschutz, Gefahrenabwehrrecht, Traditionelle Chinesische Medizin

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26.01.2011 - 05:03 Uhr
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LSG: Medizinisches Versorgungszentrum kann vorläufig weiterarbeiten

Kurzbeschreibung: Der 5. Senat des Landessozialgerichts hat mit seiner Entscheidung vom 11.01.2011 im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes einem in Tettnang ansässigen Medizinischen Versorgezentrums (MVZ) vorläufig die Weiterarbeit gestattet. Der 5. Sena

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Themen: einstweiliger Rechtsschutz, Berufsfreiheit, Berufsverbot, Ratgeber Recht

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