Thema: Health Claims Verordnung
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Thema: Health Claims Verordnung
Filter zurücksetzenMelatonin und der Widerspruch zwischen der HCVO und dem Arzneimittelrecht
Auf die kommende Liste der nach der Verordnung 1924/2006 (Health Claims Verordnung, HCVO) zugelassenen gesundheitsbezogenen Aussagen für Lebensmittel soll – zumindest nach dem aktuellen Entwurf der EU-Kommission - auch der Stoff Melatonin kommen.
Künftig
Verordnung 1924/2006: Das bange Warten auf die Art. 13.1 – Liste
Rund 5 Jahre nach Inkrafttreten der Health Claims Verordnung steht die Verabschiedung der lang erwarteten und hoch umstrittenen Liste mit gesundheitsbezogenen Angaben für Lebensmittel buchstäblich vor der Tür. Die Liste mit den rund 2000 von der EFSA bewerteten Aussagen wurde dem EU-Parlament von der Europäischen Kommission übermittelt und nun müssen die rund 700 Abgeordneten darüber entscheiden, welche Claims künftig für Lebensmittel noch verwendet werden dürfen und welche nicht.
Es wird erwarte
Health Claims Verordnung: Rechtsschutz gegen Entscheidungen der EU-Kommission
Wer sich mit der Verordnung 1924/2006 beschäftigt, der wird schnell merken, dass viele der beantragten oder eingereichten gesundheitsbezogenen Aussagen für Lebensmittel von der EU-Kommission nicht zugelassen werden. Da drängt sich die Frage auf, ob Rechtsmittel gegen die Kommissionsentscheidungen bestehen.
Einigkei
Verordnung 1924/2006: "Reich an wertvollen Vitaminen und Mineralstoffen"
Wie das OLG Rostock entschieden hat, handelt es sich bei der Werbeaussage "Reich an wertvollen Vitaminen und Mineralstoffen" für ein Lebensmittel um eine nährtwertbezogene Angabe im Sinne der Verordnung 1924/2006 (sog. Health Claims Verordnung).
Daraus folgt, das
