Thema: Biozidrecht
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Thema: Biozidrecht
Filter zurücksetzenBiozid-Produkte: Eine bloß mittelbare Wirkung reicht aus!
Das Biozid-Produkte-Recht erfasst auch Erzeugnisse, die bloß mittelbar chemisch oder biologisch auf Schadorganismen einwirken, indem sie eine Kausalitätskette herbeiführen, die bei dem betreffenden Schädling eine Hemmwirkung hervorrufen soll. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 01.03.2012 (C-420/10) entschieden.
Der EuGH i
Die neue EU-Biozidverordnung - Ein erster Überblick
Das Europäische Parlament hat am 19. Januar 2012 die neue Verordnung über das Inverkehrbringen von Biozidprodukten verabschiedet. Mit der bereits ab September 2013 geltenden Verordnung tritt die bis dato geltende Biozid-Richtlinie 98/8/EG außer Kraft.
Die neue
Biozidrecht: Führt eine mittelbare Wirkung zu einem Biozid-Produkt?
Der Europäische Gerichtshof wird demnächst über die spannende Frage entscheiden, ob ein Produkt, welches nur mittelbar auf Schadorganismen einwirkt, bereits als Biozid zu klassifizieren ist.
In dem V
Biozidrecht – In-situ-Anlagen unterliegen nicht der biozidrechtlichen Zulassungspflicht
Seit längerem ist in der Rechtsliteratur ein Streit darüber entbrannt, ob Anlagen, mit denen Biozid-Produkte vom Anwender erst vor Ort (In-situ) hergestellt werden, wie Biozid-Produkte selbst einer Zulassungspflicht unterliegen. Wir haben uns schon seit einiger Zeit dafür ausgesprochen, dass dies nicht der Fall ist (vgl. unseren Beitrag in der StoffR 6/2008, 309 ff.). Nun hat erstmals ein Gericht unsere Rechtsauffassung bestätigt. So ging es kü
Biozidrecht: Irreführende Werbung für Desinfektionsmittel
Das Landgericht Berlin hat der Firma Sagrotan untersagt, für Desinfektionsmittel mit dem Slogan "Die Nr. 1 für Ärzte" zu werben. Zwar konnte das Unternehmen eine Studie mit 150 Ärzten vorweisen. Diese haben j
