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Thema: Biozid-Verordnung

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18.01.2011 - 10:38 Uhr
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Biozidrecht – In-situ-Anlagen unterliegen nicht der biozidrechtlichen Zulassungspflicht

Seit längerem ist in der Rechtsliteratur ein Streit darüber entbrannt, ob Anlagen, mit denen Biozid-Produkte vom Anwender erst vor Ort (In-situ) hergestellt werden, wie Biozid-Produkte selbst einer Zulassungspflicht unterliegen. Wir haben uns schon seit einiger Zeit dafür ausgesprochen, dass dies nicht der Fall ist (vgl. unseren Beitrag in der StoffR 6/2008, 309 ff.). Nun hat erstmals ein Gericht unsere Rechtsauffassung bestätigt. So ging es kü

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Themen: Biozidrecht, In-situ-Anlagen, Zulassungspflicht, Biozid-Produkte, Biozid-Richtlinie, Biozid-Verordnung

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