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Unsere Fachliteratur

Kategorie: Medienrecht

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04.05.2012 - 14:21 Uhr
Kategorien: MarkenrechtUrteile
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Das Zeichen „VIAGUARA“ kann nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke eingetragen werden

Die Benutzung dieses Zeichens birgt nämlich die Gefahr, dass die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der Marke VIAGRA in unlauterer Weise ausgenutzt wird.

Nach de

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Themen: Viaguara, Markenrecht, Gemeinschaftsmarke, Energydrinks
21.03.2012 - 11:06 Uhr
Kategorien: MarkenrechtUrteile
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Moderecht: Ergänzender Leistungsschutz für eine exklusive Damenhandtasche

Das Oberlandesgericht München hat entscheiden, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn die Gestaltungsmerkmale einer hochwertigen, sehr teuren und nur in wenigen Stückzahlen verkauften Damenhandtasche fast identisch für eine wesentlich billigere Tasche verwendet werden, jedenfalls sofern  die „kopierte“ Tasche infolge jahrelanger Berichterstattung in Modezeitschriften einen exklusiven Bekanntheitsgrad erlangt hat.

Autor: Rechtsanwa

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Themen: Moderecht, Urteil, Markenrecht, Damenhandtasche
21.03.2012 - 10:32 Uhr
Kategorien: MarkenrechtUrteile
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Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren - soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt - vom Markeninhaber im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind.

Im ersten V

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Themen: Moderecht, Converse-Schuhe, Parallelimporte, Produktfälschungen, Markenrecht
05.03.2012 - 08:49 Uhr
Kategorien: AnalyseWettbewerbsrecht
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Groupon-Werbung: Vorsicht vor Massenabmahnungen

Anbieter von Gesundheitsprodukten, Kosmetikstudios und Angehörige der Heilberufe (Ärzte, Heilpraktiker etc.) nutzen zunehmen Gutschein-Dienste wie Groupon und City Deal.  Damit steigt wieder die Gefahr von kostspieligen Abmahnungen, denn häufig werden dort gesundheitsbezogene Aussagen getroffen, die wettbewerbsrechtlich problematisch sind. 

Als aktuelles Beispiel

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Themen: Wettbewerbsrecht, Groupon, Abmahnung, gesundheitsbezogene Aussagen, Massenabmahnungen, Abmahnvereine
01.12.2011 - 14:35 Uhr
Kategorien: UrteileWettbewerbsrecht
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Schleichwerbung durch Kosmetikportal

Das Landgericht Düsseldorf hatte einen interessanten Fall zum Wettbewerbsrecht zu entscheiden. Es geht um ein werbefinanziertes Internet-Portal, in dessen Rahmen Wellness- und Schönheitsprodukte vorgestellt werden. Ein Wettbewerbsverband wendet sich dagegen, dass die verschiedene „Anleser“, die zu Berichten über die Produkte führen, nicht als Anzeige oder Werbung gekennzeichnet sind.

Das Gericht h

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Themen: Wettbewerbsrecht, Schleichwerbung, Kosmetikportal, Trennungsgebot, Wettbewerb, Informationsportal
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