Der Verband Sozialer Wettbewerb aus Berlin schießt weiter gegen Unternehmen, die Nahrungsergänzungsmittel und andere Gesundheitsprodukte vertreiben und für diese mit gesundheitsbezogenen Aussagen werben.

In einem

Der zuständige Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs hat seine Schlussanträge zu einem Vorlageverfahren des Bundesverwaltungsgerichts gestellt, bei der es um die Frage geht, ob die Aussage „bekömmlich“ für einen Wein gegen die Bestimmungen der Verordnung 1924/2006 (Health Claims Verordnung) verstößt.

Der Generalanwal

Das Landgericht Düsseldorf hatte sich mit der Bezeichnung " Himbeer-Vanille Abenteuer" für einen Früchtetee auseinanderzusetzen. Zutaten des Produkts sind Hibiskus, Äpfel, süße Brombeerblätter, Orangenschalen, Hagebutten, Zitronenschalen, Brombeeren, Erdbeeren, Heidelbeeren, Holunderbeeren sowie "natürliches Aroma mit Vanillegeschmack" und "natürliches Aroma mit Himbeergeschmack".

Der Kläger, ein Abmahnverein, war der Ansich

Angesichts der anstehenden Art. 13.1-Liste zur Verordnung 1924/2006 widmen sich die einschlägigen Abmahnvereine zunehmend der gesundheitsbezogenen Werbung für Lebensmittel.

Beansta

Das Landgericht Berlin hatte kürzlich über ein als diätetisches Lebensmittel vertriebenes Produkt zu entscheiden. Die Verkehrsbezeichnung lautete „Diätetisches Lebensmittel für Personen in Stresssituationen“. Darüber hinaus wurde das Produkt mit Aussagen wie „Glück statt Ärger“, „Angstzustände“, „Burn-Out-Syndrom“, „Prüfungsangst“ und „Flugangst“ beworben. Hauptbestandteil des Produktes war der Stoff „Validol“.

Das Landgericht Berlin hat dem Produkt die