Ein Fruchtsaftvertreiber aus Rheinland-Pfalz darf seinen Saft nicht mehr mit den Aussagen „Lernstark“ und „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ bewerben. So entschied es vor Kurzem das Landgericht Koblenz.

Health-Claims-V

Der Werbeslogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch“ ist nach Ansicht des BGH eine gesundheitsbezogene Angabe gemäß Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der sogenannten Health-Claim-Verordnung. Ob aber die Hinweispflichten aus Art. 10 Abs. 2 Health-Claim-Verordnung bereits ab der Geltung dieser Verordnung, und zwar ab dem 1.7.2007, zu beachten waren, muss nun der EuGH entscheiden.

Die Beklagte

Willkommen in der schönen neuen Welt der Health-Claims-Verordnung: Ab heute dürfen – von einigen noch nicht abschließend bewerteten Angaben bzw. Claims, die „on hold“ sind – nur noch solche gesundheitsbezogenen Angaben in der Lebensmittelwerbung verwendet werden, die zugelassen sind.

Nicht nur auf di

„Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel“: An diesen Namen – besser bekannt unter dem Synonym Health-Claims-Verordnung – werden sich bald auch Apotheker gewöhnen müssen.

Dahinter verbirgt

Die Beklagte stellt Milcherzeugnisse her und vertreibt einen Früchtequark mit der Bezeichnung "Monsterbacke". Auf dessen Verpackungsoberseite verwendet sie den Slogan "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!".

Die Klägerin hält dies für